Der deutsche Fiskus scannt 100 000 Internetseiten am Tag

Die deutschen Finanzämter durchforsten mit einer lernfähigen Suchmaschine täglich rund 100 000 Seiten im Internet nach Steuersündern.
Das hat die Bundesregierung auf eine Anfrage hin mitgeteilt. Dabei handelt
es sich um eine spezielle Software namens Xpider, die auf dem freien Markt erhältlich
ist und ursprünglich von einer Tochterfirma der Deutschen Börse AG für die Recherche
von Finanzanalysten entwickelt wurde Sie wird mittlerweile ahenauch unter
anderem vom Bundeszentralamt für Steuern genutzt.

Aufgespürt werden sollen mit dieser Software vor allem gewerbliche Internet-
Händler auf Plattformen wie Ebay, die ihre Gewinne vor dem Fiskus verheimlichen.
Eine Einstufung als „verdächtiger Profikäufer” durch das Suchprogramm sei
dagegen ausgeschlossen, versichert die Regierung in ihrer Antwort.
Denn der elektronische Geschäftsverkehr werde nur nach nicht registrierten
Unternehmen durchsucht, die Waren oder Dienstleistungen anböten. Allerdings
gelten im Einkommen- und Umsatzsteuerrecht auch Einzelpersonen vielfach
als Unternehmen.

Wie die Regierung weiter mitteilte, kann Xpider automatisch Internetseiten
identifizieren, „die auf unternehmerische Tätigkeit schließen lassen”. Deren Erkennung
und Überprüfung erfolge anhand einer „lernfähigen Wissensmanagementkomponente”.
Darüber hinaus sei das System in der Lage, Angebote und Verkäufe
aus Online-Verkaufs- und -Versteigerungsplattformen „anbieterbezogen zu aggregieren”,
also zusammenzuführen. Bei verdächtigen Treffern holten die Finanzämter
von den Internetauktions- und Handelshäusern „Einzel- und Sammelauskünfte”
ein; sie könnten auch die Vorlage von Büchern, Aufzeichnungen, Geschäftspapieren
und anderen Urkunden verlangen.

Diese Auskunftsersuchen seien durch die Abgabeordnung gedeckt. Zahlen über diese
Fälle oder über die sodann eingeleiteten Steuerstrafverfahren nennt das Bundesfinanzministerium nicht, weil all dies allem in die Zuständigkeit der Länder falle.
Auf einer Internetseite für Nutzer der Verkaufsplattform Ebay wird bereits gewarnt:
„Durch die schnelle Lernfähigkeit des Web-Crawlers wird Xpider während
der Suche immer klüger, so dass er in Kürze mehr über den Online-Händler weiß,
als diesem vielleicht lieb ist.”