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Die Kommunisten legen in Russland deutlich zu – die Opposition beklagt zahllose Verstösse

Das ist passiert: Bei den Wahlen zum Unterhaus des russischen Parlaments (Duma) kommt die Kremlpartei Einiges Russland laut Nachwahlbefragungen auf 45 Prozent, die Kommunistische Partei (KPRF) auf 21, die Liberaldemokraten liegen bei 8,7 Prozent und 7,9 Prozent erzielte die Partei Gerechtes Russland – Für die Wahrheit. Die sozialen Netzwerke sind voller Berichte über Manipulationen und Verfälschungen des Wählerwillens in jeglicher Form. Zum Bericht

Darum ist es wichtig: Als einzige parlamentarische Kraft, die gelegentlich Widerstand gegen Gesetzesvorlagen aus dem Kreml leistete, bekam die Kommunistische Partei viele Stimmen von Protestwählern. Die Kremlpartei dagegen, seit längerem mit schwindender Zustimmung konfrontiert, wird ihre absolute Vormachtstellung in der Duma verlieren. Der «Putin-Konsens» nach der Annexion der Krim 2014 sei vorbei, sagt eine Politologin.

Das ist der Hintergrund: Wahlen in Russland sind seit Jahren kein Ausdruck des freien Wählerwillens mehr und führen nicht wirklich zu dessen Repräsentation im Parlament. Die Zulassung von Parteien und Kandidaten hängt von der Willkür der Behörden ab. Eine Repressionswelle hinderte viele potenzielle Bewerber mit oppositioneller Gesinnung an der Kandidatur – allen voran diejenigen, die mit dem inhaftierten Oppositionspolitiker Alexei Nawalny in Verbindung standen. Selbst Internetkonzerne wie Youtube, Apple und Google beugten sich dem staatlichen Druck. Zu den wichtigsten Fragen und Antworten

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