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Emmanuel Macron: Umsetzung des Minsker Abkommens könnte Schlüssel zur Deeskalation sein

Das ist passiert: Der französische Präsident hält die Konfliktregulierung im umkämpften Gebiet des Donbass als zentral für die Deeskalation rund um die Ukraine. Dies ist das Ergebnis seiner jüngsten Reisediplomatie. Am Montag hatte er mehr als fünf Stunden mit Russlands Präsident Wladimir Putin geredet, am Dienstag traf er sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. So soll die Umsetzung des Minsker Abkommens im Rahmen des sogenannten Normandie-Formats mit Vertretern Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine intensiviert werden. Zum Bericht Darum ist es wichtig: Das im Februar 2015 ausgehandelte Abkommen sieht unter anderem einen speziellen Status für den Donbass vor. Russland untergräbt den Geist des Abkommens jedoch mit immer mehr Schritten zur politischen und wirtschaftlichen Integration der beiden «Volksrepubliken» Donezk und Luhansk. In der Ukraine ist das Abkommen unbeliebt. Nicht ohne Grund sehen die Ukrainer in dem Dokument die Handschrift des militärischen Siegers Russland. Dieses Kriegsmaterial erhält die Ukraine: Die Ukraine erhält seit einigen Wochen verstärkte Militärhilfe in Form von Waffenlieferungen, vor allem aus den USA, Frankreich, Polen und Grossbritannien. Dazu gehören Transporthelikopter, Munition, tragbare Abwehrraketen, Aufklärungsdrohnen und Feuerleitanlagen. Die Strategie der liefernden Länder scheint zu sein, dass Russland für eine Invasion in der Ukraine einen hohen Preis zahlen müsste. Zum Bericht

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