EU beschliesst Strafmassnahmen gegen China

Die EU hat erstmals seit mehr als dreissig Jahren wieder Sanktionen gegen China wegen Verletzung der Menschenrechte verhängt. Die Aussenminister der Mitgliedstaaten beschlossen Strafmassnahmen gegen Personen, die für die Unterdrückung der Minderheit der muslimischen Uiguren in der Region Xinjiang verantwortlich sind. Die Sanktionen sehen unter anderem vor, dass alle Vermögenswerte der betroffenen Personen und Institutionen eingefroren werden. Als Reaktion forderte China die EU dazu auf, ihren Fehler zu korrigieren, und verhängte ebenfalls Strafmassnahmen.

Menschenrechtsgruppen schätzen, dass Hunderttausende von Uiguren, Kasachen, Hui und Mitgliedern anderer Minderheiten in Xinjiang in Umerziehungslager interniert worden sind. Dort sollen sie unter anderem einer erniedrigenden Behandlung und auch Folter ausgesetzt sein. China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Fortbildungszentren.