EU kündigt Erdölembargo gegen Russland an

Das ist passiert: Als Reaktion auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die EU-Kommission neue Sanktionen gegen Russland vorgeschlagen. Laut den Plänen, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vorgestellt hat, sollen die russischen Erdöllieferungen in die EU schon Anfang nächsten Jahres weitestgehend eingestellt sein. Weitreichende Ausnahmen sind derzeit nur für Ungarn und die Slowakei geplant. Beide Länder decken derzeit noch einen Grossteil ihres Erdölbedarfs über Russland und sehen sich auch wegen eines fehlenden Zugangs zum Meer nicht in der Lage, schnell andere Lieferquellen zu erschliessen. Zum Bericht

Diese Sanktionen sind ebenfalls vorgesehen: Strafmassnahmen sollen sich auch gegen drei weitere russische Banken richten, unter ihnen die mit Abstand grösste, die Sberbank. Die Institute sollen vom internationalen Finanzkommunikationssystem Swift abgekoppelt werden. «Hierdurch wird die vollständige Isolierung des russischen Finanzsektors vom globalen System zementiert», sagte von der Leyen. Weitere Sanktionen sind gegen russische Staatsmedien sowie gegen Verantwortliche für Kriegsverbrechen geplant.

So geht es weiter: Die EU-Staaten müssen den Vorschlägen noch einstimmig zustimmen. Zu ersten Beratungen wollten sie schon an diesem Mittwoch zusammenkommen.