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«Gipfel für Demokratie»: Joe Biden ruft zum Überlebenskampf für die Demokratie

Das ist passiert: Mit einer per Videokonferenz übertragenen Rede eröffnete der amerikanische Präsident Joe Biden den virtuellen «Gipfel für Demokratie». Über 100 Staats- und Regierungschefs mehr oder weniger demokratischer Länder, aber auch Aktivisten, Gewerkschafter, Wissenschafter oder Unternehmer wollen bei dem zweitägigen Gipfeltreffen darüber beraten, wie die Demokratie widerstandsfähiger gemacht werden kann. Ohne China oder Russland beim Namen zu nennen, meinte Biden: «Autokratische Mächte versuchen ihren Einfluss rund um die Welt auszuweiten.» Zum Bericht

Das ist der Hintergrund: Biden kündigte eine «Initiative für die demokratische Erneuerung» an. Im nächsten Jahr sollen 424 Millionen Dollar für die Unterstützung von unabhängigen Medien, investigativen Journalisten, Vorkämpfern gegen Korruption und reformwillige Regierungen aufgewendet werden. Auch für die Förderung freier und fairer Wahlen, demokratiefreundlicher Technologien und für den Kampf für ein freies Internet sollen Gelder bereitstehen.

So ordnen wir es ein: Die Demokratie befindet sich weltweit in einem schleichenden Niedergang. Gleichzeitig setzen die beiden grossen Autokratien, China und Russland, ihre Macht immer unverfrorener ein. Zudem scheinen autoritäre Regierungen auch voneinander zu lernen, etwa darin, wie man Medienmacht konzentriert, das Internet zensuriert oder zivilgesellschaftliche Gruppen mit pseudojuristischen Mitteln einschüchtert. Diesen Trend will Joe Biden zu Recht umkehren – die Ukraine ist dabei die erste konkrete Kraftprobe. Zum Kommentar

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