Joe Biden räumt Fehleinschätzungen ein, rechtfertigt jedoch den Abzug aus Afghanistan

Das ist passiert: Der amerikanische Präsident Joe Biden hat am Dienstag nach dem Ende des Kriegseinsatzes in Afghanistan in einer Rede an die Nation erneut seinen Entscheid verteidigt, am Abzug bis am 31. August festzuhalten. Er räumte ein, die Widerstandsfähigkeit der afghanischen Sicherheitskräfte falsch eingeschätzt zu haben. Unter den Umständen, die ihm von der Regierung seines Vorgängers Donald Trump aufgezwungen worden seien, habe es jedoch nur zwei Alternativen gegeben: Den Krieg zu beenden oder ihn mit Zehntausenden von neuen Soldaten in ein drittes Jahrzehnt hinein zu verlängern. Zum Bericht

Darum ist es wichtig: Laut dem amerikanischen Aussenminister Antony Blinken wollen die Vereinigten Staaten nun statt militärischer Gewalt diplomatischen und wirtschaftlichen Druck anwenden. Besonders hohe Priorität gelte der sicheren Ausreise weiterer amerikanischer Staatsbürger und Afghanen. Mehr als 100 Regierungen haben einen Aufruf unterzeichnet, um die neuen Machthaber zur Einhaltung ihrer Zusage zu bringen, alle, die über die nötigen Einreisebewilligungen von Drittstaaten verfügen, ausreisen zu lassen. Kabul wolle Unterstützung von aussen und Legitimität, sagte Blinken. Doch diese müssten sich die neuen Machthaber erst verdienen.

So ordnen wir es ein: Sollen Europäer und Amerikaner die Taliban nach ihrer Machtübernahme in Afghanistan anerkennen oder einmal mehr politisch isolieren? Um Afghaninnen und Afghanen nicht völlig im Stich zu lassen, muss man mit den neuen Machthabern reden oder gar kooperieren. Aus humanitären und sicherheitspolitischen Interessen ist dabei ein vorsichtiger Mittelweg gefragt, der Hilfe und Kooperation an harte Bedingungen knüpft. Zum Kommentar

So steht die EU zu den afghanischen Flüchtlingen: Man sei entschlossen, eine Wiederholung von grossen und unkontrollierten Migrationsbewegungen zu verhindern, erklärten die EU-Innenminister am Dienstag. Angespielt wird damit auf die Flüchtlingskrise von 2015/2016 mit Millionen von Migranten, vor allem aus Syrien. Um Ähnliches nach dem Machtwechsel in Afghanistan zu vermeiden, sollen die Flüchtlinge bereits in der unmittelbaren Nachbarschaft Afghanistans Schutz erhalten. Pakistan, Usbekistan oder Tadschikistan sollen dafür grosszügige finanzielle Hilfen erhalten. Zum Bericht