Orbans Fidesz-Partei trennt sich von der Europäischen Volkspartei

Nach jahrelangem Streit vollzieht Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban den Bruch mit der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament. Orban zog die zwölf Abgeordneten seiner Regierungspartei Fidesz am Mittwoch aus der christlichdemokratischen Gruppe im Parlament ab. Zuvor hatte eine grosse Mehrheit der Fraktion für eine Änderung der Geschäftsordnung gestimmt, die die Suspendierung des Fidesz erlaubt hätte. Orban sah dies als Affront an.

Die ungarische Regierungspartei Fidesz mit ihrem europafeindlichen Kurs und dem Streben nach einer «illiberalen Demokratie» brachte die EVP schon seit Jahren in Erklärungsnot. 2010 begann Orban mit einem tiefgreifenden institutionellen Umbau des Landes, der unter anderem zu einer Beschneidung der richterlichen Unabhängigkeit und einer völligen Erosion der Medienvielfalt führte. Orban wünschte sich auch für die EVP einen konservativeren Kurs, vor allem in der Migrationspolitik. In der EVP stiess das zunehmend auf Kritik

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