Xinjiang-Bericht bekräftigt Washingtons Besorgnis über Völkermord

Die Vereinigten Staaten haben die Inhalte des explosiven Uno-Berichts über Menschenrechtsverstösse gegen Minderheiten in China alarmierend genannt. Laut Aussenminister Antony Blinken bekräftige der Bericht «unsere ernste Besorgnis» über den anhaltenden Völkermord und die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die Regierungsbehörden in China an Uiguren, die überwiegend Muslime sind, und an Angehörigen anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen in Xinjiang begehen würden.

Das ist der Hintergrund: Der Uno-Bericht spricht unter anderem von willkürlichen Festnahmen, Misshandlung und Folter in der chinesischen Uiguren-Region. Uno-Hochkommissarin Michelle Bachelet veröffentlichte den Report am Mittwoch nur zehn Minuten vor Ende ihrer Amtszeit. Menschenrechtsorganisationen sehen darin eine Bestätigung, dass China beim Umgang mit Minderheiten in Xinjiang Menschenrechte verletzt.

So sehen wir es: Seit Wochen drehte sich alles um die Frage: Gibt Michelle Bachelet ihren Bericht doch noch frei, oder verschwindet er auf Druck Chinas im Orkus der Genfer Menschenrechtsbürokratie? Die nun im Dunkel der Nacht erfolgte Veröffentlichung wirft ein seltsames Licht auf das Uno-Gremium. Es wirkt, als versteckten sich die Hüter universeller Menschenrechte beschämt vor ihrer eigenen Arbeit. Es ist ein Trauerspiel: Im Verbund mit anderen Autokratien baut China seinen Einfluss im Uno-System ständig aus. Die demokratische Staatenwelt muss ihre Werte verteidigen.