| Das ist passiert: Der Besuch von Premierminister Boris Johnson in Kiew ist Teil einer breiten Initiative, mit der sich Brexit-Britannien als forscher internationaler Akteur in der Ukraine-Krise zu positionieren versucht. Im Januar schickte London rund 2000 leichte Panzerabwehrwaffen in die Ukraine. Zudem hat man der Nato angeboten, die Zahl der rund 900 britischen Soldaten zu verdoppeln, die derzeit in Estland als Teil der Nato-Vorwärts-Präsenz dienen. Schärfere Töne gibt es nun selbst gegen Putins Oligarchen, die man in London während Jahren gehätschelt hat. Zum Bericht |
Das ist der Hintergrund: Johnson sucht die Nähe Washingtons und prägt ein Bild Brexit-Britanniens, das sich weltweit um offene Handelswege bemüht und für demokratische Werte eintritt. Teil der «Global Britain»-Strategie ist der Rückgriff auf militärische Mittel, zumal Grossbritannien in Europa trotz Brexit-Rivalitäten als verteidigungspolitischer Akteur noch immer höchstes Ansehen geniesst. |
So ist die Situation für die Schweiz: Die Schweizer Luftwaffe wäre derzeit nur bedingt auf einen bewaffneten Konflikt vorbereitet. Besonders auf das russische Flugabwehrsystems S-400 hätte man keine Antwort. Mit dem neuen Kampfflugzeug F-35 soll die Fähigkeit zum Erdkampf nun wieder aufgebaut werden, allerdings nur zögerlich. Zum Bericht |
So ordnen wir es ein: Der Schweizer Bundesrat übt sich bis anhin – trotz der Drohkulisse, die der Kremlherrscher Wladimir Putin aufgebaut hat – in Zurückhaltung. Das hat gute Gründe. Die Schweiz bietet Moskau und Washington mit dem «internationalen Genf» eine Plattform für Gespräche. Doch der Bundesrat darf die Neutralität und die Guten Dienste nicht als Vorwand nehmen, um Schweizer Werte zu verleugnen. Die territoriale Integrität und das Völkerrecht sind für die Schweiz essenziell. Zum Kommentar |
