Der neue amerikanische Aussenminister Antony Blinken stellt seine Politik vor

Der frisch vom Senat bestätigte amerikanische Aussenminister Antony Blinken hat am Mittwoch seine Arbeit offiziell mit einer Rede an seine Mitarbeiter begonnen. Diese erwarten von ihm nichts weniger als einen umfassenden Wiederaufbau nach Jahren der Vernachlässigung. Blinken ist sich dieses Anspruchs bewusst. Doch ebenso deutlich erklärte er, was seine wirkliche Aufgabe sei: amerikanische Führung zurück auf die weltpolitische Bühne zu bringen. Mit ihr habe die Menschheit bessere Chancen, Probleme zu lösen und Herausforderungen zu begegnen, sagte Blinken. Das sind Töne, nach denen sich das aussen- und sicherheitspolitische Establishment in Washington sehnte.

Vorerst ist der Anschein einer Normalisierung nach den oft chaotischen Jahren unter Donald Trump eine Hülse, die erst noch mit Inhalt gefüllt werden muss. Das erste Gespräch zwischen dem Weissen Haus und dem Kreml deutet in Richtung pragmatischer Nüchternheit. Präsident Joe Biden hat mit der fünfjährigen Verlängerung des Vertrags über die Begrenzung strategischer Atomwaffen aus dem Jahr 2011 (New Start) klargestellt, dass er mit Russland kooperieren will, wo er dies ohne grosse Gegenleistungen tun kann. Der Schritt verschafft ihm Luft für andere grosse Problemfelder wie China, Nordkorea und Iran.

So steht der neue US-Aussenminister zu China: Wo sich vorerst nichts zu ändern scheint, ist die Kritik der USA an der Xinjiang-Politik Chinas: Antony Blinken wirft – wie sein Amtsvorgänger Mike Pompeo – der chinesischen Führung wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der autonomen Region Völkermord vor.