Ungelöste Konflikte überschatten den Antrittsbesuch von Scholz und Baerbock in Polen

Das ist passiert: Bei ihrem aussenpolitischen Besuchsprogramm setzt die neue deutsche Regierung auf Kontinuität: Die ersten Visiten galten Frankreich, zwischenstaatlichen Organisationen – und Polen. Am Freitag war Aussenministerin Annalena Baerbock in Warschau zu Gast, am Sonntag wurde dort der neue deutsche Kanzler Olaf Scholz mit militärischen Ehren empfangen. Die Grüne und den Sozialdemokraten erwartete aber auch ein Misstrauensvorschuss. Ein regierungsnaher polnischer Künstler hatte deutsche Regierungsvertreter auf Plakaten mit Hitler und Goebbels verglichen. Zum Bericht

Darum ist es wichtig: Die neue Regierung in Berlin setzt gegenüber Warschau auf geschichts- und aussenpolitische Gesten. Bei Europa und der Energieversorgung prallen aber zwei Weltbilder aufeinander. Das betrifft auch das komplexeste bilaterale Thema zwischen Berlin und Warschau: Polen sieht die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 als Mittel zur Erpressung. Während Baerbock die Pipeline aus geo- und umweltpolitischen Gründen ebenso ablehnt, hält sich der sozialdemokratische Kanzler Olaf Scholz alle Optionen offen.