Internationale Proteste nach Militärputsch in Burma

Nach Jahren des zaghaften Übergangs zu demokratischen Reformen hat sich in Burma das Militär zurück an die Macht geputscht. Die zivile Führung um die faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurde in der Nacht zum Montag entmachtet, zahlreiche ranghohe Politiker wurden festgenommen. Die Vorgänge lösten internationale Proteste und Kritik von Regierungen aus. Die Streitkräfte verhängten über Burma einen einjährigen Ausnahmezustand. Die Macht liegt nun beim Armeechef, hiess es im von der Armee kontrollierten Fernsehsender Myawaddy. Laut dem Militär soll es in einem Jahr Neuwahlen geben. Suu Kyi forderte die Bevölkerung via Facebook auf, die Machtübernahme nicht hinzunehmen.

Der Putsch hat gezeigt, dass die Armee ihre Macht nicht aus den Händen geben will. Auch in anderen Ländern Südostasiens hat die Demokratie einen schweren Stand, autoritäre Strukturen dagegen gedeihen prächtig. Der Putsch wird Burma um Jahre zurückwerfen.

Aung San Suu Kyi wurde bei den Wahlen im November 2020 glanzvoll als Chefin der Zentralregierung bestätigt – weltweit ist die frühere Kämpferin für Freiheit und Demokratie aber schon lange umstritten. Angelastet wird ihr vor allem ihr Schweigen zu den Greueltaten der Armee an den muslimischen Rohingya: 700 000 Angehörige dieser Minderheit wurden zwischen 2017 und 2018 aus Burma vertrieben. Suu Kyi nahm dazu weder damals noch später Stellung.