Neuer Stolperstein im Atomstreit mit Iran – Teheran spielt auf Zeit

Kaum ist bei den Atomverhandlungen ein Streitpunkt ausgeräumt, machen die Iraner neue Bedenken geltend. Diesmal geht es um eine Untersuchung zur Herkunft von Uran-Partikeln. Das Regime in Teheran scheint trotz den schmerzhaften Wirtschaftssanktionen der USA weiterhin keine Eile zu haben, einer Rückkehr zum Atomabkommen zuzustimmen.

Seitdem Iran in Reaktion auf die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens durch Donald Trump im Mai 2018 sein Atomprogramm wieder hochgefahren hat, hat es die Urananreicherung rasch vorangetrieben und deutlich ausgeweitet. Anzunehmen ist, dass Teheran die durch Verzögerungstaktiken gewonnene Zeit nutzen will, um vor einer Wiederaufnahme von Inspektionen durch die IAEA noch möglichst viel Uran anzureichern.

Die USA fordern, dass sich Iran wieder an die Bestimmungen des Atomabkommens hält. Im Gegenzug versprechen sie, ihre im Atomstreit verhängten Sanktionen aufzuheben. Doch das würde heute kaum einen Unterschied für Iran bedeuten. Denn auch wenn die im Atom-Sanktionen wegfielen, blieben immer noch zahllose andere wegen der Verletzung der Menschenrechte oder Irans Raketenprogramm verhängte Sanktionen in Kraft. Insofern stärken die Atom-Sanktionen Bidens Verhandlungsposition nicht.