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Die Sanktionen des Westens sollen Putin wirklich schmerzen

Das ist passiert: Die EU, die USA und Grossbritannien versuchen Putin mit «beispiellosen» Sanktionen zur Vernunft zu bringen. Russische Banken sollen von den Finanzmärkten abgeschnitten, Oligarchen bestraft, Hightech-Produkte nicht mehr exportiert werden. In der Nacht stimmten die 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig einem neuen Sanktionspaket zu. Sie konnten sich allerdings nicht dazu durchringen, einen Ausschluss Russlands aus dem internationalen Zahlungssystem Swift in die Wege zu leiten. Zum Bericht So handeln die Vereinigten Staaten: «Das ist Putins Krieg, jetzt wird er die Konsequenzen tragen», sagt der amerikanische Präsident Joe Biden. Die USA verhängen wie angekündigt weitere Sanktionen gegen Russland und verlegen 7000 zusätzliche Soldaten nach Deutschland. Doch wie schon beim Abzug aus Afghanistan sieht Joe Biden erneut schwach aus. Zum Bericht So handelt der Bundesrat: Analog zur EU hat die Schweiz Reise- und Finanzsanktionen gegenüber Mitgliedern von Russlands Regierung, Armee und Parlament sowie Geschäftsleuten verhängt. Der Bundesrat verurteilte den Angriff scharf, ging aber weniger weit als Brüssel. Zum Bericht So ordnen wir es ein: Die Zeit des Lavierens ist vorbei – die Schweiz muss klar auf die russische Aggression reagieren. Die gegenwärtige Situation unterscheidet sich stark von 2014. Bern sollte sich nicht länger hinter der Neutralität verstecken. Zum Kommentar

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