| Das ist passiert: Beim virtuellen Gipfeltreffen am Freitag zwischen der Brüsseler Spitze und Pekings Führung hat sich China geweigert, Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verurteilen. Damit zerplatzten die Hoffnungen der Europäer, den chinesischen Staatschef Xi Jinping in die Rolle eines Schlichters drängen zu können. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen sagte, man erwarte, dass China zumindest die Sanktionen gegen Russland nicht umgehen werde. Erst recht sollte Peking nicht auf die Idee kommen, Waffen an den Kreml zu liefern, sonst würde das «schwere wirtschaftliche Schäden» nach sich ziehen. Mit neuem Selbstbewusstsein klammerten die EU-Spitzen kein Streitthema aus – von Tibet bis zu den Menschenrechtsverstössen gegen die uigurische Minderheit. Zum Bericht |
Das ist der Hintergrund: Chinas Sicht auf den Krieg in der Ukraine ist in erster Linie vom zerrütteten chinesisch-amerikanischen Verhältnis geprägt. In Wahrheit führe Putin keinen Krieg gegen die Ukraine, sondern gegen die USA, denen es ausschliesslich darum gehe, Russland zu unterdrücken, glaubt man in China. Auslöser des Krieges sei demnach die Nato, die wiederum von den USA gesteuert werde. Washington wolle auch Chinas Aufstieg bremsen, weswegen Peking und Moskau jetzt ihre Kräfte bündeln müssten. |
So ordnen wir es ein: Das virtuelle Gipfeltreffen am Freitag hat gezeigt: Weiter im Takt wie bisher ist nicht mehr möglich. Was sich in den vergangenen Jahren abzeichnete, ist nun Gewissheit. Die Beziehungen zu Peking lassen sich nicht in Bereiche aufteilen. Wirtschaftspolitik, Sicherheitspolitik und Menschenrechtspolitik können nicht parallel betrieben werden, sondern müssen miteinander verbunden und verrechnet werden. Zum Kommentar |
