Kommt eine neue “Luftsteuer”?

Nachdem es so aussah, als ob sich die öffentlichen Finanzen langsam wieder konsolidieren, hat der verrückte Corona-Lockdown alles zerstört. In Ihrer Kreativität denken Politiker über neue Steuern nach.
Auf Bundesebene ist ein Corona-Soli im Gespräch, auf kommunaler Ebene u.a. eine Luftsteuer. Eine solche gibt es im bayerischen Fürth schon seit 2009 und in Wien schon ewig. Wenn dort an Privathäusern Automaten oder Plakate befestigt werden, die mehr als 15 cm auf den Bürgersteig hervorragen, muss jährlich eine Luftsteuer zwischen 25 und 1.000 Euro gezahlt werden.
Die Nachbarstadt Nürnberg wollte sogar Wärmedämmungen besteuern, die dicker als 8 cm sind, hat den Vorschlag aber vorläufig zurückgezogen.
In München sollten vor Jahren mal Balkone herhalten, doch fehlte damals die Rechtsgrundlage. Man kann aber davon ausgehen, dass die Kreativität der Steuereintreiber nicht versiegt ist.

Man wird uns sagen, dass diese Steuer nur vorübergehend ist. Aber dann wird sie bleiben. So wie manches Hitler-Gesetz.