Warum Bidens «Gipfel für Demokratie» Peking irritiert

Das ist passiert: Am Donnerstag und Freitag kommen Regierungsvertreter von mehr als 100 Ländern auf Einladung der US-Regierung zum «Gipfel für Demokratie» zusammen. Hauptthemen der virtuell abgehaltenen Veranstaltung sind nach Angaben des Weissen Hauses die Verteidigung der Demokratie gegen Autoritarismus, die Bekämpfung der Korruption und die Förderung von Menschenrechten.

So reagiert China: Dass Taiwan an dem Treffen teilnimmt, die Volksrepublik China hingegen nicht von Joe Biden eingeladen wurde, hatte Peking im Vorfeld bereits als «Fehler» bezeichnet. Seit rund einer Woche vergeht kaum ein Tag, an dem sich der chinesische Staatsapparat nicht über den «Gipfel für Demokratie» echauffiert – in unzähligen Pressemeldungen, öffentlichen Stellungnahmen und Aufsätzen. Dabei versucht Peking systematisch, den Begriff der Demokratie umzudeuten. Zum Bericht

So ordnen wir es ein: Die Demokratie hat weltweit kein gutes Jahr hinter sich. Militärputsche, Einkerkerungen von Oppositionellen und rechtsstaatlich fragwürdige Notstandsmassnahmen häuften sich zuletzt. Vor allem aber setzen die beiden grossen Autokratien, China und Russland, ihre Macht immer unverfrorener ein. Ihnen genügt es nicht, im eigenen Land jedes demokratische Pflänzchen auszurotten; sie wollen die Idee der Demokratie auch jenseits ihrer Grenzen untergraben. Zum Kommentar