Das Sanktionen-Schwert der USA ist stumpf geworden

Das ist passiert: Die amerikanische Regierung von Präsident Joe Biden hat am Montag neue Richtlinien für das Verhängen von Wirtschaftssanktionen bekanntgemacht, welche zwei Hauptstossrichtungen enthalten. Zum einen sollen diese Strafmassnahmen wieder zurückhaltender und gezielter eingesetzt werden, zum anderen sollen Wege gefunden werden, wie Washington das Unterlaufen von Sanktionen, beispielsweise mit dem Gebrauch von Kryptowährungen, besser unterbinden kann. Zum Bericht

Darum ist es wichtig: Hintergrund ist, dass Wirtschaftssanktionen in den letzten Jahren zu einem immer beliebteren Instrument wurden, mit denen die USA Regierungen, Unternehmen oder Privatpersonen bestraften, die gegen internationales Recht oder gegen amerikanische Interessen verstiessen. Nach Ansicht der Biden-Regierung hat Amerika jedoch zu viele, zu schlecht gezielte und zu wenig durchdachte Wirtschaftssanktionen verhängt. Sie verlieren deswegen an Wirkung – und verkommen immer öfter zum rein symbolischen Akt.