Le Pen, Orban und Salvini machen gegen den «Superstaat Europa» mobil

Das ist passiert: Mehrere europäische Rechtsparteien haben ein Manifest gegen eine weitere Vertiefung der Beziehungen in der EU verfasst. In der «Erklärung zur Zukunft Europas», die Ende vergangener Woche veröffentlicht wurde, sprechen sie sich für eine Stärkung der Nationalstaaten und gegen weitere Integrationsschritte aus. Ziel des «europäischen Superstaats» sei es, «europäische Traditionen zu zerstören». Insgesamt wurde das Papier von 16 Parteien verfasst. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem Viktor Orban, Jaroslaw Kaczynski, Marine Le Pen und Matteo Salvini. Zum Bericht

Darum ist es wichtig: Die Granden der extremen Rechten Europas träumen schon lange von einem Zusammenschluss. Einige Kritiker sehen in der «Erklärung» daher bereits den Startschuss für eine neue Allianz, die dem Brüsseler Establishment gefährlich werden könnte. Derzeit deutet aber nichts darauf hin, dass tatsächlich eine neue Fraktion gebildet wird.

So ordnen wir es ein: Es ist ein Trugschluss anzunehmen, Nationalisten könnten über Grenzen hinweg nicht kooperieren, weil sie eben Nationalisten sind. Der jüngste Vorstoss ist nur kurzfristig chancenlos, langfristig jedoch sollte man das Potenzial der Rechten in Europa nicht unterschätzen. Gerade im Kulturkampf spannen die Rechtsaussenparteien zusammen. Zum Kommentar