| Das ist passiert: Die Schweiz trägt die Sanktionen der EU gegen Russland mit. Gesperrt sind bereits die Vermögenswerte von 874 Russen und 62 russischen Unternehmen. Die gemeldeten Gelder und Vermögenswerte belaufen sich auf 5,75 Milliarden Franken. Weitere Milliarden dürften hinzukommen. Jetzt fordern nicht nur linke Politiker, dass aktiv nach russischem Vermögen gesucht werden soll. Wenn man Sanktionen verhänge, dann müsse man diese auch ernsthaft durchsetzen, sagt Mitte-Ständerat Pirmin Bischof auf Anfrage. Zum Bericht |
Das ist der Hintergrund: Die gemeldeten Vermögen mögen gering erscheinen angesichts der mutmasslich zwischen 150 bis 200 Milliarden Franken, die Russen in der Schweiz deponiert haben sollen. Diese Zahl nannte jüngst Marcel Rohner, der Präsident der Bankiervereinigung. Allerdings stünden nicht alle Russen auf der Sanktionsliste. Im Unterschied zur EU, zu den USA und weiteren G-7-Staaten sucht die Schweiz nicht aktiv nach Vermögenswerten von russischen Oligarchen. Es gilt eine Meldepflicht. |
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So sehen wir es: Politik und Medien haben zum Halali auf die Vermögen Putin-naher Magnaten geblasen. Die Wirkung der Massnahmen könnte indes beschränkter sein als erhofft. Die Magnaten haben kaum die Macht, Putin von seinem Krieg abzubringen. Manche mögen durch die Sanktionen sogar erst recht in seine Arme getrieben werden. Andererseits ist Europa nicht bereit, die wirklich entscheidenden Sanktionen anzuwenden: einen Stopp oder zumindest eine sofortige scharfe Reduktion der Energieimporte aus Russland. Zum Kommentar |
