| Das ist passiert: Der Schweizer Geheimdienst muss sich gegen neue Vorwürfe zur Wehr setzen. Demnach soll der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) über Jahre den Netzwerkverkehr im Internet überwacht haben, ohne die dafür nötige richterliche Bewilligung eingeholt zu haben. Die Geschäftsprüfungsdelegation, die parlamentarische Aufsicht über den NDB, spricht von einem «Nachrichtendienst im Nachrichtendienst». Zum Bericht |
Das ist der Hintergrund: Konkret geht es um rund 100 Fälle, bei denen der NDB die Internetkommunikation überwacht hat. Dabei ging es um Cyberangriffe oder deren Vorbereitung, die von staatlichen Gruppierungen, also meist von Hackern im Auftrag von ausländischen Geheimdiensten, ausgeführt wurden. Diese hatten es bei ihren Aktivitäten auf Schweizer Ziele abgesehen, oder sie nutzten IT-Infrastruktur in der Schweiz, um Ziele im Ausland anzugreifen. Bei der Überwachung arbeitete der NDB auch mit privaten IT-Dienstleistern zusammen – dies ist aber nicht unüblich. |
