Russland will seine Nuklearstreitkräfte weiter ausbauen

Russland wird seine Nuklearstreitkräfte weiter verstärken und mit der Massenlieferung von seegestützten Hyperschallraketen vom Typ Zirkon beginnen, sagte Präsident Wladimir Putin am Donnerstag. In einer Ansprache anlässlich des Feiertags «Verteidiger des Vaterlandes» sagte Putin ausserdem, dass Russland seine Streitkräfte weiterhin mit moderner Ausrüstung ausstatten werde. Die russische Industrie steigere die Produktion konventioneller Waffen.

Am Mittwoch hatte das russische Parlament dem Antrag Putins zugestimmt, das Atom-Abrüstungsabkommen «New Start» zu sistieren. Washington will nach Russlands Aussetzung des letzten grossen atomaren Abrüstungsvertrages mit den USA den Verpflichtungen daraus weiter nachkommen. «Nichts ändert sich in Bezug auf die Verpflichtungen, die wir zu erfüllen haben», versicherte Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh.

China hat am vergangenen Wochenende die Welt mit der Ankündigung überrascht, einen Friedensplan für die Beendigung des Ukraine-Kriegs vorlegen zu wollen. Das Regime in China könnte sich durch eine Friedensvermittlung in der Ukraine als Interessenvertreter des globalen Südens profilieren. Doch alles deutet auf eine einseitige Unterstützung Russlands hin. Peking hat nie Kritik geübt am russischen Angriff auf die Ukraine. Der Westen muss darüber beunruhigt sein.