Ein Jahr nach dem Anschlag auf General Soleimani

Vor einem Jahr wurden General Kassem Soleimani, der Kommandant der Kuds-Einheiten der iranischen Revolutionswächter, und sein enger Vertrauter, der irakische Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis, am 3. Januar am Flughafen von Bagdad durch eine amerikanische Drohne getötet. Es war der vorläufige Höhepunkt von Spannungen zwischen Washington und Teheran, die Ende 2019 mit Angriffen von Milizen auf eine irakische Militärbasis und der Belagerung der amerikanischen Botschaft in Bagdad durch schiitische Milizionäre begonnen hatten. Soleimani und Muhandis werden seither als Helden gefeiert, iranische Staatsmedien sprechen nun zum Jahrestag erneut von Rache, aber insgesamt sind die Gedenkveranstaltungen bisher friedlich verlaufen.

Nach Machtdemonstrationen beider Seiten seit dem Drohnenangriff wartet Teheran nun vor allem das Ende der Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ab und hofft, mit dessen Nachfolger Joe Biden wieder ins Gespräch zu kommen. Einfach dürfte dies nicht werden, zumal die Iraner am Wochenende die Hürden für einen Ausgleich erhöhten: Nachdem die Hardliner ein entsprechendes Gesetz durchgesetzt hatten, kündigte Irans Atomenergieorganisation an, die Urananreicherung von derzeit 4,5 auf 20 Prozent zu steigern. Dies, nachdem der führende iranische Atomphysiker Mohsen Fakhrizade nahe Teheran Ende November getötet worden war.

In der iranischen Propaganda erscheinen die USA als blutrünstiger Aggressor, vor dem es sich zu schützen gilt. Das strategische Ziel des Programms ist bis heute ungeklärt, doch Gründe für Misstrauen gibt es viele. Nicht nur Irans Erzfeind Israel ist überzeugt davon, dass Teheran niemals das Ziel aufgegeben habe, eine Atombombe zu bauen. Auch die Amerikaner und die Europäer sind skeptisch in Bezug auf die Frage, ob es Iran allein um die friedliche Nutzung der Kernenergie gehe. Nach seinem Amtsantritt am 20. Januar strebt Joe Biden eine rasche Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran an. Aus früheren Verhandlungen lassen sich einige Lehren ziehen.

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